Ursula von der Leyen kämpft um Mehrheit im Europaparlament: Die Herausforderungen vor der Abstimmung

An diesem Donnerstag wird sich entscheiden, ob Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europaparlament für ihre Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin erreichen kann. Die Situation ist kompliziert, da sie nicht nur die Unterstützung der konservativen EVP, der Liberalen und der Sozialdemokraten sicherstellen muss, sondern auch die Grünen und die Postfaschisten von den Fratelli d’Italia überzeugen muss.

Die Fratelli sind Teil der rechtsnationalen EKR-Fraktion im Europaparlament und verfolgen eine rechtsnationale bis rechtsextreme Agenda. Die Grünen wiederum haben Bedenken gegenüber von der Leyen. Die Suche nach einer Mehrheit wird also zu einem Balanceakt.

In der Vergangenheit haben Abgeordnete der informellen Koalition um von der Leyen bei der Wahl vor fünf Jahren nicht für sie gestimmt. Die Abstimmung läuft geheim ab, was von der Leyen zugutekommen könnte, falls sie sowohl die Fratelli als auch die Grünen überzeugen kann.

Es ist noch unklar, ob von Meloni und den Grünen ihre Stimmen erhalten wird. Beide Parteien sind wichtig für ihre politische Agenda, sei es im Bereich Umweltschutz oder gemeinsamer Migrationspolitik. Die Grünen haben Interesse gezeigt, Teil der Koalition zu werden, doch es gibt auch Kritik innerhalb der EVP gegenüber von der Leyen.

Letztendlich wird von der Leyen auf die Unterstützung verschiedener politischer Lager angewiesen sein, um ihre Amtszeit fortzusetzen. Das Europaparlament hat zwar die Möglichkeit, gegen die gesamte Kommission ein Misstrauensvotum zu stellen, doch bisher wurde keines dieser Voten mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen.

Es bleibt spannend, wie die Abstimmung am Donnerstag ausgehen wird und ob von der Leyen eine Mehrheit für ihre Wiederwahl erreichen kann. Es wird deutlich, wie wichtig es ist, verschiedene politische Lager zu vereinen und Brücken zu bauen, um in der EU erfolgreich agieren zu können.