Präsident Selenskyj trifft sich mit Scholz und Macron – Besuch bei Münchner Sicherheitskonferenz geplant

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist derzeit auf einer wichtigen politischen Reise durch Europa und wird am Freitag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentreffen. Auch ein Besuch in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht auf dem Programm. Darüber hinaus wird Selenskyj am Samstag an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen.

Bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Scholz wird erwartet, dass ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird, ähnlich wie bereits in Frankreich. Diese Vereinbarungen gehen auf den Nato-Gipfel im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück, bei dem die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses beschlossen hatten, dass die Mitgliedstaaten langfristige Sicherheitsvereinbarungen mit der Ukraine abschließen sollen.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird Selenskyj als Redner auftreten und auch bilaterale Treffen haben, darunter ein Gespräch mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Das Weiße Haus hat offiziell angekündigt, dass Harris Selenskyj in München treffen wird.

Darüber hinaus hat Selenskyj Treffen mit anderen europäischen Politikern angekündigt, darunter Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte.

Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Der Präsident der Ukraine hatte das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr per Videoansprache eröffnet. Jetzt nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast genau zwei Jahren persönlich teil.

Es ist der zweite Deutschlandbesuch Selenskyjs seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Bei seinem ersten Aufenthalt war er im Mai vergangenen Jahres in Berlin und Aachen. Damals war die Verleihung des Karlspreises an ihn in Aachen der Anlass. Vorher hatte sich Selenskyj mit Scholz im Kanzleramt und mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue getroffen.

Zu der Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof werden von Freitag bis Sonntag rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 100 Minister aus aller Welt erwartet. Die Regierungen von Russland und des Irans sind nicht eingeladen.

Mit Frankreich will Selenskyj zuvor schon ein bilaterales Sicherheitsabkommen vereinbaren. Der französische Staatschef Macron wird ihn am Freitag in Paris empfangen, um das Abkommen zu unterzeichnen. Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland angegriffenen Land besiegelt hatte.

Bei dem Treffen von Macron und Selenskyj wird der französische Präsident erneut betonen, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen. Das Treffen am Freitag wird der dritte Besuch Selenskyjs in Paris seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land sein.

Insgesamt zeigt die Reise von Präsident Selenskyj die Bemühungen der Ukraine, sich in ihre Sicherheitspolitik und internationale Zusammenarbeit einzubringen. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Ergebnisse diese Treffen und Verhandlungen hervorbringen werden. Die politische Bedeutung dieser Reise kann jedoch nicht unterschätzt werden.