Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert vor dem Katholikentag an die Bevölkerung: „Demokratie schützen ist unsere eigene Verantwortung“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor seinem Auftritt beim Deutschen Katholikentag in Erfurt dazu aufgerufen, die Demokratie zu schützen. In einem Bürgergespräch mit der „Thüringer Allgemeinen“ betonte er die Bedeutung des geplanten Gesetzes zur Demokratieförderung, das von der Ampel-Koalition verabschiedet werden soll. Dennoch betonte Scholz, dass es letztendlich an den Bürgerinnen und Bürgern liege, die Demokratie zu verteidigen.

In seiner Ansprache vor der öffentlichen Debatte zum Thema „Gemeinschaft stärken, Gesellschaft gestalten – Unsere Verantwortung für die Demokratie“ machte Scholz deutlich, dass es notwendig sei, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Angriffe auf die Demokratie zu verhindern. Dies beinhaltet auch das Eingreifen der Justiz, der Polizei und der Nachrichtendienste bei ungesetzlichen Vorkommnissen.

Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv für die Demokratie einzusetzen und gegen Einschüchterungen und Angriffe vorzugehen. Er betonte, dass der Staat gefordert sei, aber auch die Bürgerinnen und Bürger selbst Verantwortung übernehmen müssten.

Auf dem Katholikentag werden neben Scholz auch weitere Politiker wie Robert Habeck, Cem Özdemir, Lisa Paus, Hubertus Heil und Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet. Das Treffen steht im Zeichen von politischen Diskussionen über die Demokratie, Krieg und Frieden.

Scholz beantwortete im Rahmen des Bürgergesprächs eine Vielzahl von Fragen zu aktuellen Themen wie dem Ukraine-Krieg, der Wehrpflicht und der Pflegereform. Selbst auf die Frage nach einem Tipp für die Fußball-EM antwortete er optimistisch: „Wir gewinnen.“

Während des Katholikentags gab es auch Proteste gegen das militärische Vorgehen im Gaza-Streifen. Scholz traf jedoch nicht auf die Demonstranten, da er einen anderen Eingang nutzte.

Insgesamt unterstrich Bundeskanzler Scholz die Bedeutung des Engagements jedes Einzelnen für die Demokratie und rief dazu auf, sich aktiv für die demokratischen Werte einzusetzen.