Bundeskanzler Scholz lehnt erneut Lieferung von „Taurus“-Raketen an Ukraine ab: Kritik von CDU und Forderung nach Entsendung von Bodentruppen

In der Bundestagsdebatte am Mittwoch stand Bundeskanzler Olaf Scholz im Fokus der Fragen der Abgeordneten, besonders in Bezug auf seine Weigerung, die „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Debatte drehte sich vor allem darum, ob Deutschland dadurch zu stark in den Krieg hineingezogen würde. Norbert Röttgen (CDU) kritisierte Scholz heftig für seine Entscheidung.

Scholz begründete seine Linie damit, dass deutsche Soldaten:innen benötigt würden, um die „Taurus“-Raketen zu steuern, und er nicht die Kontrolle über die Raketen an das ukrainische Militär abgeben möchte, da diese auch Ziele in Moskau erreichen könnten.

Die CDU argumentierte, dass Frankreich und Großbritannien bereits vergleichbare Waffensysteme wie die „Taurus“-Raketen, wie beispielsweise „Storm Shadow“ und „Scalp“, an die Ukraine liefern. Scholz machte deutlich, dass die deutsche Technologie nicht das gleiche Niveau der Zielsteuerung wie die britischen und französischen Systeme erreichen könne.

Es wurden auch Diskussionen über die Möglichkeit einer Beteiligung von Bodentruppen im Ukraine-Krieg geführt, wobei Scholz betonte, dass Deutschland keine Truppen entsenden würde, aber weiterhin Waffenlieferungen im Wert von Milliarden Euro an die Ukraine getätigt werden.

In der Regierungskoalition werden Stimmen für die Lieferung der „Taurus“-Raketen lauter, jedoch gibt es auch Widerstand gegen weitere Waffenlieferungen und die Aufrüstung Deutschlands. Die Medienlandschaft und politischen Parteien kritisieren vor allem Scholz‘ Zögern in Bezug auf Waffenlieferungen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte und die Entscheidungen von Scholz in Bezug auf die „Taurus“-Raketen weiterentwickeln werden und welche Auswirkungen dies auf die Situation in der Ukraine haben wird.