„Landtagsabgeordneter Dirk Gaw verlässt die AfD: Konflikte mit der Partei“

Der hessische Landtagsabgeordnete Dirk Gaw hat kürzlich die AfD verlassen. Diese Entscheidung traf der 52-jährige Polizeibeamte nach langem Hadern mit der Partei, wie er der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Seine Entscheidung teilte er dem hessischen Partei- und Fraktionschef Robert Lambrou persönlich mit. Zu den Gründen für seinen Austritt aus der AfD sagte Gaw, dass er schon seit Jahren mit der Partei gehadert habe. Einerseits dachte er an die „anständigen“ AfD-Mitglieder, andererseits wandte er sich gegen Radikalisierungen innerhalb der Partei.

Die Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter im November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, sorgten laut Gaw für den endgültigen Entschluss. Bei diesem Treffen sprach der ehemalige Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, über das Konzept der sogenannten Remigration. Dabei geht es darum, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, möglicherweise auch unter Zwang.

Gaw, der als gemäßigt galt, betonte, dass er stets anständig gehandelt und sich für Gerechtigkeit eingesetzt habe. Als Polizeibeamter sei für ihn die Diskussion über eine mögliche Einordnung der AfD als rechtsextrem besonders bedeutsam. Er erklärte, dass er einen Eid auf die Verfassung und nicht auf die AfD geschworen habe. Zuvor war Gaw für die AfD-Fraktion als Justizvollzugs- und Sportpolitiker tätig.

Mit dem Austritt von Dirk Gaw verliert die AfD erneut ein Mitglied in Hessen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die Fraktion einige Abgeordnete verloren. Die Grünen-Fraktion kommentierte den Austritt von Gaw mit den Worten, dass die „Auflösungserscheinungen der AfD sich wiederholen“. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Hessen durch diesen Austritt verändern wird.