„Bundeskanzler Scholz empfängt umstrittenen Präsidenten Alijew: Kritik an Deutschlands Abhängigkeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew in Berlin empfangen. Diese Begegnung wirft jedoch viele Fragen auf, da Alijew für ein Regime steht, das Menschenrechte verletzt, korrupt ist, Journalisten inhaftiert und die Existenz Armeniens bedroht.

Im September 2023 griff Aserbaidschan das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach an, wodurch 120.000 Menschen zur Flucht gezwungen wurden. Zuvor hatte Aserbaidschan den einzigen Zugang zu Bergkarabach, den Latschin-Korridor, monatelang gesperrt, was zu Hungersnöten und fehlender medizinischer Versorgung führte. Trotz dieser gravierenden Verbrechen schweigt die Bundesregierung zu den Ereignissen in Bergkarabach.

Die Frage, die sich viele stellen, ist, ob Deutschland und die EU bereit sind, über Menschenrechtsverletzungen hinwegzusehen, um von den Ressourcen Aserbaidschans, insbesondere dem kritischen Rohstoff Lithium, zu profitieren. Die Abhängigkeit von russischem Gas könnte somit durch Abhängigkeiten von Staaten wie Aserbaidschan ersetzt werden, was ernsthafte Konsequenzen haben könnte.

Es ist wichtig, dass die Bundesregierung aus der Geschichte lernt und nicht wieder in ein Schweigen verfällt, wie es bereits beim Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 der Fall war. Die Armenier in Deutschland fühlen sich erneut verraten und fordern eine klare Positionierung Deutschlands gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan.

Es ist an der Zeit, dass Deutschland eine klare Haltung einnimmt und Menschenrechtsverletzungen nicht toleriert, unabhängig von wirtschaftlichen Interessen. Die deutsche Politik sollte sich nicht wiederholen und das Leid der Armenier nicht ignorieren. Es ist wichtig, dass Deutschland und die EU sich ihrer Verantwortung bewusst werden und sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen.

Die Autorin, Leiterin der Menschenrechtsarbeit der Gesellschaft für bedrohte Völker, mahnt zu einer klaren Positionierung und einem konsequenten Handeln in Bezug auf die Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Interessen über den Schutz von Menschenleben gestellt werden.