Österreichischer EU-General distanziert sich von Holocaust-Leugnern: Kontakte zu FPÖ-Politikern aufgedeckt

In den letzten Tagen sorgte eine brisante Enthüllung für Aufsehen: Ein ehemaliger Polizist, Franz M., der mittlerweile im Ruhestand ist, verbreitete über mehrere Jahre hinweg rassistische und EU-feindliche Inhalte auf Facebook. Unter seinen Kontakten befand sich auch der hochrangige Militär der EU, der Österreicher Robert Brieger.

Die Beiträge von Franz M. beinhalteten Holocaust-Leugnung, Vergleiche von ukrainischem Präsidenten mit Hitler und Grünen mit Nationalsozialisten sowie Verbreitung von neonazistischen Narrative. Besonders besorgniserregend war die Leugnung der Ermordung von Millionen Juden während des Holocausts.

Es fällt auf, dass unter den Facebook-Kontakten des Polizisten auch eine Vielzahl von FPÖ-Politikern sowie Robert Brieger waren. Letzterer, als ehemaliger Generalstabschef, nahm Stellung zu einem umstrittenen Posting, das von den Rheinwiesenlagern handelte. Seine Aussagen wurden von einigen als missverständlich interpretiert, obwohl er betonte, dass er antisemitische Positionen klar ablehne.

Auch der grüne EU-Abgeordnete Thomas Waitz äußerte sich besorgt über die Nähe von Brieger zur FPÖ und kündigte eine Anfrage an die EU-Kommission an. Aufgrund von aufgetauchten Chats zwischen dem ehemaligen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und dem damaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek, in denen die Frage nach Briegers politischer Zugehörigkeit gestellt wurde, entstand zusätzlicher Diskussionsstoff.

Brieger selbst betonte, dass er keine Partei-Mitgliedschaft hatte und sein Auswahlprozess als Generalstabschef transparent und unparteiisch verlief. Er distanzierte sich klar von revisionistischen und antisemitischen Inhalten, die von Franz M. verbreitet wurden.

Die Enthüllungen und Reaktionen auf diese Vorkommnisse werfen ein Schlaglicht auf die Verbreitung von Hassrede und Extremismus in sozialen Medien, sowie auf die Verantwortung von Personen in hohen Positionen, sich klar von solchen Inhalten zu distanzieren. Es bleibt abzuwarten, wie die weiteren Entwicklungen in dieser Angelegenheit aussehen werden und ob Konsequenzen gezogen werden.