Olaf Scholz: Verhinderte er von der Leyens Einfluss auf die Nato? Chance für Mark Rutte als neuer Nato-Generalsekretär steigen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im vergangenen Jahr Berichten zufolge verhindert, dass die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur neuen Nato-Generalsekretärin ernannt wird. Stattdessen stehen die Chancen gut, dass der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte den Posten besetzen wird.
Laut der „Welt am Sonntag“ war Olaf Scholz entschieden dagegen, Ursula von der Leyen als Nato-Generalsekretärin zu sehen. Angeblich sah er die Position als zu wichtig an, um sie einer Christdemokratin zu überlassen. Zudem soll er Bedenken hinsichtlich von der Leyens kritischer Haltung gegenüber Moskau geäußert haben.
US-Außenminister Antony Blinken hatte von der Leyen als Kandidatin für das Amt vorgeschlagen, doch Scholz lehnte dies ab, als Biden um seine Zustimmung bat. Durch diese Entscheidung werden die Chancen von Mark Rutte, derzeitiger Ministerpräsident der Niederlande, auf das Amt des Nato-Generalsekretärs verbessert. Bereits 21 von 31 Nato-Ländern unterstützen seine Kandidatur.
Rutte plant, seine Chancen weiter zu erhöhen, indem er intensive Gespräche mit verschiedenen Regierungschefs aus Nato-Ländern führt. Sein Interesse an der Nato-Position hatte er bereits im Oktober öffentlich bekundet. Trotz der aktuellen politischen Situation in den Niederlanden strebt Rutte an, bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben.
Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die politische Landschaft in Bezug auf die Nato-Generalsekretärsposition entwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die Europawahlen im Juni haben wird. Die Entscheidung wird sicherlich auch die Beziehungen zwischen den beteiligten Ländern und die internationale Politik insgesamt beeinflussen.
