Bundeskanzler Scholz ruft Europa zu Verteidigung und Abschreckung auf: Ohne Sicherheit, keine Freiheit

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einer Videobotschaft zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine zu einer Rückkehr zur Politik der Abschreckung und einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeit in Deutschland und Europa ausgesprochen. Er betonte, dass Sicherheit die Grundlage für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sei und dass Europa zusammen mit seinen Verbündeten stark genug sein müsse, um Angriffe abzuwehren.

In seiner Ansprache sicherte Scholz der Ukraine weitere deutsche Unterstützung zu und betonte, dass Deutschland erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investiert. Er rief dazu auf, die Bemühungen in Europa zu bündeln, um die Friedensordnung zu wahren.

Außenministerin Annalena Baerbock warf Russlands Präsident Putin Eroberungslust und fehlende Friedensbereitschaft vor. Sie appellierte an Putin, seine Truppen zurückzuziehen und den Krieg zu beenden. Weiterhin wies sie Kritik an Waffenlieferungen für die Ukraine zurück und betonte, dass Deutschland an der Seite der Ukraine stehe, solange sie Unterstützung benötige.

Andere prominente Persönlichkeiten wie der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck, CDU-Chef Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderten ebenfalls eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit in Deutschland und Europa. Sie betonten die Notwendigkeit, die Europäische Union zu einer echten Verteidigungsunion weiterzuentwickeln, um eine effektive Abschreckung zu gewährleisten.

Der Ukraine-Krieg begann am 24. Februar 2022, und Russland konnte aufgrund fehlender Nachschubs für die amerikanischen Streitkräfte aus dem Westen in den vergangenen Wochen erneut Erfolge erzielen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und welche Maßnahmen Europa ergreifen wird, um die Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten.