Bundeskanzler Olaf Scholz ruft zur Rückkehr zur Politik der Abschreckung gegenüber Putin auf
Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine eine klare Kampfansage an Putin gerichtet. In einer Videobotschaft forderte er eine Rückkehr zur Politik der Abschreckung und rief dazu auf, gemeinsam mit den Verbündeten so stark zu sein, dass niemand es wagt, uns anzugreifen.
Scholz betonte die deutsche Unterstützung für die Ukraine in deren Selbstverteidigung und verurteilte den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands, der die Friedensordnung in Europa bedroht. Er unterstrich die Bedeutung von Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft für die Sicherung des Friedens in Europa.
Der Kanzler hob hervor, dass die Bundeswehr nach Jahren der Vernachlässigung nun mit einem deutlichen Investitionsprogramm gestärkt wird. Deutschland investiert erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung und plant weiterhin hohe Ausgaben für die Modernisierung und Stärkung der Streitkräfte.
Scholz betonte die Notwendigkeit eines europäischen Schutzschirms zur Abwehr von Luftangriffen und betonte die Bereitschaft, gemeinsam mit den europäischen Nachbarn für die Sicherheit und Verteidigung in Europa einzustehen.
Abschließend betonte er, dass die Investitionen in die Verteidigung zwar finanzielle Anstrengungen erfordern, jedoch der richtige Weg seien, um gemeinsam für Frieden, Freiheit und Sicherheit in Europa zu kämpfen. Mit klaren Worten forderte er eine starke und vereinte Haltung gegenüber Bedrohungen von außen, insbesondere von Seiten Russlands.
