Grünen-Abgeordnete fordern bundesweiten Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden

In Deutschland wird vor der Innenministerkonferenz ein bundesweiter Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden gefordert. Etwa zwei Dutzend Grünen-Abgeordnete aus Bund und Ländern haben sich zusammengetan, um Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Landesminister aufzufordern, sich diesem Appell anzuschließen. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hatte bereits zuvor einen Abschiebestopp für Angehörige der religiösen Minderheit im Irak gefordert.

Die Grünen-Migrationsexpertin Filiz Polat betonte, dass angesichts der gefährlichen Lage für Jesidinnen und Jesiden im Irak ein Abschiebestopp überfällig sei. Der Bochumer Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks hob die Bedrohung durch IS-Mitglieder in der Region hervor und kritisierte, dass Jesiden in eine unsichere Umgebung abgeschoben werden könnten.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Bundestag die IS-Verbrechen gegen die Jesiden als Völkermord anerkannt hat und Schutz im Asylverfahren gewähren sollte. Dennoch werden laut Bericht inzwischen viele Asylanträge von Jesidinnen und Jesiden abgelehnt. NRW hatte daher als erstes Bundesland einen Abschiebungsstopp für christliche Frauen und Kinder erlassen, der jedoch nun endet.

Es bleibt abzuwarten, wie die Innenministerkonferenz auf diese Forderungen und den Appell reagieren wird. Die Situation der Jesidinnen und Jesiden im Irak und in Deutschland ist weiterhin prekär und erfordert dringende Maßnahmen zum Schutz dieser verfolgten Minderheit.