Deutsche Politiker fordern VW zu Rückzug aus Xinjiang auf

Die Entscheidung des Chemiekonzerns BASF, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, hat für viel Aufsehen gesorgt. Nun appellieren auch deutsche Politiker an Volkswagen, es ihnen gleich zu tun.

Renata Alt von der FDP, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, bezeichnet Xinjiang als „No-Go“ für westliche Unternehmen und fordert VW auf, sich ebenfalls zurückzuziehen. Sie lobte die Entscheidung der BASF und betonte, dass bei Menschenrechtsfragen keine Kompromisse gemacht werden dürften.

Auch der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer und der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe, schließen sich diesem Appell an. Sie betonen, dass deutsche Unternehmen keine Geschäfte in Xinjiang machen sollten, da die Menschenrechtslage dort katastrophal sei.

VW betreibt in Xinjiang ein Werk in Zusammenarbeit mit dem chinesischen Hersteller Saic. Im Sommer hatte das Unternehmen eine Prüfung der Arbeitsbedingungen in Auftrag gegeben, die im Dezember keine Hinweise auf Zwangsarbeit fand. Volkswagen betont, die Verantwortung als Unternehmen im Bereich der Menschenrechte weltweit sehr ernst zu nehmen und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte zu halten.

Dennoch gibt es Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, wie Zwangsarbeit und Umerziehungslager für Minderheiten. Die chinesische Regierung bestreitet diese Vorwürfe, aber die Forderung nach einem Rückzug westlicher Unternehmen aus der Region wird lauter.

Es bleibt abzuwarten, wie Volkswagen auf diesen Appell reagieren wird. Die Entscheidung der BASF hat deutlich gemacht, dass Menschenrechte für deutsche Unternehmen in ihrem globalen Handeln eine immer größere Rolle spielen. Es bleibt zu hoffen, dass VW diesem Beispiel folgt und sich ebenfalls aus Xinjiang zurückzieht, um ein Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen zu setzen.