Neuer Staatspräsident in Vietnam vereidigt: Minister für öffentliche Sicherheit To Lam übernimmt Amt

Der neue Staatspräsident Vietnams – To Lam

In Vietnam wurde kürzlich der bisherige Minister für öffentliche Sicherheit, To Lam, als neuer Staatspräsident vereidigt. Der 66-jährige Politbüromitglied tritt somit die Nachfolge von Vo Van Thuong an, der aufgrund eines Korruptionsskandals im März zurückgetreten war. Das Zentralkomitee der regierenden Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) hatte To Lam bereits am Wochenende als einzigen Kandidaten für das Amt präsentiert.

Es ist bemerkenswert, dass Vietnam nun schon zum dritten Mal innerhalb von nur drei Jahren ein neues Staatsoberhaupt hat, was ungewöhnlich ist für ein Land, das normalerweise für seine politische Stabilität bekannt ist. Der Rücktritt von Vo Van Thuong nach nur einem Jahr im Amt wurde faktisch von der Kommunistischen Partei erzwungen, die die Anti-Korruptionskampagne leitet.

To Lam, der als Hardliner im Umgang mit der vietnamesischen Demokratiebewegung gilt, war bisher eine wichtige Figur bei der Umsetzung der Maßnahmen. Als Minister für öffentliche Sicherheit war er verantwortlich für die Festnahme von Aktivisten und Bloggern. Ein besonders kontroverser Vorfall war die Entführung des vietnamesischen Ex-Managers Trinh Xuan Thanh aus dem Berliner Tiergarten zurück in sein Heimatland, wo er wegen Korruptionsvorwürfen zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.

Es wurde laut einem Urteil des Berliner Kammergerichts festgestellt, dass To Lam die Entführung in Auftrag gegeben haben soll, was die Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam stark belastete. Doch zuletzt stabilisierte sich das Verhältnis wieder, was sich unter anderem in einem Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Vietnam im Januar zeigte.

Es bleibt abzuwarten, wie sich To Lam in seiner neuen Rolle als Staatspräsident schlagen wird und ob er die politische Landschaft Vietnams weiterhin so stark beeinflussen wird wie zuvor als Minister für öffentliche Sicherheit. Die Entwicklungen in dem südostasiatischen Land werden weiterhin aufmerksam verfolgt werden müssen.