Bundeskanzler Olaf Scholz spricht auf dem Deutschen Bankentag über Wirtschaftswachstum und China-Strategie

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Deutschen Bankentag des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin eine Rede gehalten, in der er auf die aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen einging.

Scholz betonte, dass Deutschland trotz unruhiger Zeiten gut navigiere. Die Inflation sei so niedrig wie seit drei Jahren nicht, Experten prognostizierten sinkende Zinsen und die Produktion in einigen Branchen zeige wieder Anstiege.

Allerdings räumte der Kanzler ein, dass Deutschland mit dem erwarteten Wirtschaftswachstum für dieses Jahr nicht zufrieden sein könne. Neben einer abgekühlten Weltkonjunktur fehle es an Arbeitskräften und Deutschland hemme sich selbst durch Bürokratie. Zudem seien Versäumnisse bei Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung festzustellen.

Scholz verteidigte deutsche Unternehmen gegen Vorwürfe, ihre Abhängigkeit von China nicht zu verringern. Er argumentierte, dass ein Abbau von Abhängigkeiten längst durch Investitionen in anderen Ländern stattfinde und dies die Stärke einer globalisierten Exportwirtschaft zeige.

CDU-Chef Merz warnte dagegen vor zunehmenden Sicherheitsrisiken in China und kritisierte den Einfluss der chinesischen Staatsführung auf ausländische Unternehmen.

Die Ampel-Koalition hatte bereits 2023 eine neue China-Strategie beschlossen, in der ein Abbau von Abhängigkeiten von der Volksrepublik betont wurde. Scholz stellte jedoch klar, dass dies nicht bedeute, dass man das Geschäft mit China nicht auch ausbauen wolle.

Die Diskussion um die Wirtschaftsbeziehungen mit China bleibt also weiterhin aktuell und polarisiert die Politik.

Quelle: Deutschlandfunk, 23.04.2024