„Frau Lührmann über Litauen: Verantwortung im Baltikum und die deutsche Rolle“
Berlin. Frau Lührmann, Sie haben kürzlich Litauen besucht. Welche Eindrücke haben Sie von dort mitgebracht?
Meine Gespräche in Litauen haben mich tief beeindruckt. Mir ist bei dem Besuch noch einmal sehr klar geworden, was für eine große Verantwortung wir im Baltikum tragen. Ich war sowohl in der Hauptstadt Vilnius als auch bei den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Rukla. Dabei hat mich bei den Gesprächen mit den Menschen in Litauen sehr bewegt, wie dankbar sie sind, dass wir an ihrer Seite stehen. Denn sie fühlen sich durch Russland wirklich sehr bedroht. Eine Abgeordnete erzählte mir zum Beispiel mit Tränen in den Augen, dass ihre Tochter an dem Tag geboren wurde, als Russland die Geburtsstation eines ukrainischen Krankenhauses in Mariupol angegriffen hat. Sie denken, davon hätte auch ich betroffen sein können. Man merkt, dass wir den Menschen in der Region in diesem schwierigen Umfeld Sicherheit und Zuversicht geben.
Wie würden Sie die deutsche Rolle beschreiben?
Unsere militärische und politische Präsenz ähnelte sehr der Rolle, die die US-Amerikaner für Westdeutschland während des Kalten Krieges hatten. Wir müssen heute und morgen Frieden und Freiheit in Europa gemeinsam verteidigen. Das zeigt, dass wir da auf Dauer nicht nur eine Brigade hinschicken können. Wir müssen das mit einer stärkeren politischen Präsenz in der Region unterlegen. Dazu gehören entsprechend ausgestattete Botschaften und weitere gemeinsame Aktivitäten gegen russische Desinformation. Zeitenwende heißt nicht nur, dass wir Soldaten hinschicken, sondern dass wir neben der militärischen auch die politisch-diplomatische Präsenz verstärken. Wir unterstützen schon jetzt eine Resilienzinitiative gegen russische Desinformation im Baltikum. Solche Instrumente müssen wir stärken, um russischen Narrativen mehr entgegenzusetzen.
Die Botschaften auszustatten, liegt ja in der Kompetenz Ihres Hauses.
Ja. Aber dafür brauchen wir auch entsprechende Mittel im Haushalt.
Das heißt, es geht unter anderem um Finanzen.
Natürlich. Und Sie kennen ja die Diskussionen um den nächsten Haushalt. Dabei geht es wirklich an der Realität in Europa und der Welt vorbei, dass wir in einer Zeit, in der Deutschland weltweit so sehr gefordert ist, über die Kürzung von Mitteln in der Diplomatie reden. Sicherheit in Europa und in Deutschland gibt es nicht zum Nulltarif. Sicherheit kostet Geld. Das muss sich auch im Haushalt niederschlagen.
Wie steht es um den Schutz vor Spionage im Baltikum?
Die Bedrohung durch Spionage ist nicht nur in Litauen, sondern auch in Deutschland sehr real. Das sehen wir gerade anhand der Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen zwei mutmaßliche russische Agenten. Deshalb müssen wir das sehr ernst nehmen und uns gegen Angriffe wappnen. Dabei geht es nicht um die Bundeswehr allein. Wir brauchen zum Beispiel noch mehr abhörsichere Einrichtungen an den Botschaften. Und wir müssen viel besser auf russische Desinformation reagieren, bei uns und in Litauen. Auch bei der Verteidigung unserer Demokratie müssen wir aufrüsten.
Wir stark ist die deutsche Botschaft in Vilnius jetzt?
Das sind derzeit neun entsandte Diplomatinnen und Diplomaten sowie einzelne Mitarbeiter anderer Ministerien und litauische Ortskräfte. Eine deutliche Verstärkung wäre der Rolle und der Verantwortung Deutschlands in Litauen angemessen. Die hochmotivierten Soldatinnen und Soldaten verdienen unsere Unterstützung. Wir brauchen als Auswärtiges Amt ausreichend Mittel, um die Zeitenwende diplomatisch zu flankieren. Abhörsichere Räume, zusätzliches Personal, das alles hat seinen Preis.