Reinhard Bütikofer: China macht „einen Freundschaftstest“ – Scholz und Merkel im Vergleich

In einem aktuellen Blogbeitrag wird über die Haltung Chinas gegenüber Deutschland und Bundeskanzler Olaf Scholz berichtet. Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer wird zitiert, dass China Scholz als eine Fortsetzung von Merkel mit sozialdemokratischen Mitteln betrachtet und dies positiv bewertet. Es scheint, als würde China einen „Freundschaftstest“ durchführen, um zu sehen, wer nicht zu den Anhängern des De-Riskings (Risikominimierung in Bezug auf wirtschaftliche Abhängigkeit von China) gehört.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen stimmt dieser Einschätzung zu und bezeichnet die bevorstehende Reise Scholz‘ nach China als „große Verkaufstour“. Die Bundesregierung in Berlin betont hingegen, dass sie weiterhin gute Geschäfte mit China anstrebt, obwohl in der Chinastrategie der Regierung auch Maßnahmen zur Verringerung der Abhängigkeit von China erwähnt werden.

Es wird betont, dass Deutschland seine Abhängigkeiten von anderen Ländern verringern muss, insbesondere mit China, deren Verflechtungen wesentlich größer sind als mit Russland. Es wird darauf hingewiesen, dass China die politische Tradition der offiziellen deutschen Regierung ändern kann, insbesondere in Bezug auf die Chinapolitik, was einige beobachten und interpretieren als eine Umarmungsstrategie des Kanzlers.

Die bevorstehende Reise von Scholz nach China wird nicht als Anlass für größere Handelsabkommen gesehen. Stattdessen wird auf eine Neugewichtung der internationalen Beziehungen hingewiesen. China scheint derzeit daran interessiert zu sein, seine Außenbeziehungen zu stabilisieren, nachdem Präsident Xi Jinping bereits andere Staatsführer besucht hat und weitere Treffen in Planung sind.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehungen zwischen Deutschland und China unter der Führung von Bundeskanzler Scholz weiterentwickeln werden und ob die Bemühungen zur Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China erfolgreich sein werden. Die Reise könnte ein wichtiger Schritt in diesem Prozess sein.